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Heute: Bürgerschaftssitzung in Greifswald

Franz Küntzel 25. Februar 2013

Heute tagt im Greifswalder Rathaus wieder die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt. Die Sitzung verspricht recht diskussionsreich zu werden, da zum Beispiel die Linken und Grünen fordern, dass Ulf Dembskis Position als Beigeordneter für Kultur und Jugend nicht noch einmal verlängert werden soll.Die Greifswalder SPD will sich dagegen dafür stark machen, dass es zu einer starken Reglementierung von Wahlkampfmitteln in kommenden Wahlkämpfen kommt.

Die Greifswalder CDU-Fraktion wird auf der heutigen Sitzung unter anderem einen Antrag zum Gedenken an den Volksaufstand in der DDR und einen Prüfauftrag zur Errichtung eines Tierfriedhofes einbringen. 

 

TOP öffentlicher Tagesordnungspunkt Vorlage
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Bestätigung der Tagesordnung
3 Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
4 Beantwortung schriftlich gestellter Fragen der Fraktionen
5 Große Anfrage zur Realisierung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes

Einbringer: Bündnis 90/Die Grünen

6 Diskussion von Beschlussvorlagen
6.1 Umbesetzungen von Gremien
6.1.1 Umbesetzung des Hauptausschusses 05/987
6.1. Umbesetzung Ausschuss für Bildung, Universität und Kultur 05/988
6.1.3 Umbesetzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften 05/990
6.1.4 Umbesetzung des Ausschusses für Sport 05/991
6.1.5 Umbesetzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Jugend 05/992
6.1.6 Umbestzung Beirat ABS 05/993
6.1.7 Umbesetzung: Zweckverband der Sparkasse Vorpommern 05/996
6.1.8 Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Gesundheit 05/995
6.1.9 Neubesetzung Stellvertretung Ortsteilvertretung Innenstadt 05/989
6.1.10 Besetzung des zeitweiligen Ausschusses „Investitions- und Sanierungsvorhaben“ 05/998
6.2 60 Jahre Volksaufstand in der DDR 05/974
6.3 Prüfauftrag zur Errichtung eines kommunalen Tierfriedhofes 05/886
6.4 Eindämmung der Plakatierung für Wahlkampfplakate 05/977
6.5 Annahme einer Spende für Projekte der Kriminalprävention 05/982
6.6 Neufassung der Hauptsatzung 2013 05/969
6.7 Neuordnung der Wahlbereiche und Wahlbezirke in der UHGW 05/981
6.8 Modelle zur Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern 05/975
6.9 Beschluss zum Ausbau der „Heinrich-Heine-Straße“ sowie zur Abschnittsbildung und Klassifi-zierung für die Abrechnung der Straßenbaumaßnahme nach Straßenbaubeitragssatzung 05/971
6.10 B.-Plan Nr. 29 – Gützkower Landstraße – Satzungsbeschluss 05/966
6.11 B.-Plan Nr. 87 – Herrenhufen Nord – Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (2. Durchgang) 05/968
6.12 Prüfung der gesellschaftsrechtlichen Verknüpfung von Biotechnikum Greifswald GmbH und Technologiezentrum-Fördergesellschaft Vorpommern mbH 05/972
6.13 Strategiekonzept und Prüfauftrag des See- und Tauchsportzentrums – Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald 05/970
6.14 Maßnahme für THH 6, Produkt 11403 -Differenzierter Winterdienst in der UHGW-möglichst salzarm 05/967
7 Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
8 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
9 Mitteilungen des Präsidenten
10 Bestätigung der Niederschrift vom 10.12.2012
11 Schluss der Sitzung


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