PommernBlog

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Was fällt mir bei Kunst zu Windkraftanlagen ein?

Redaktion 29. Oktober 2015

Kunst ist ein Begriff, der für das Schöne steht. Dabei ist das Schöne kein wertender Begriff. Was bedeutet schön? Art 5 GG normiert die Kunst rechtlich: Kunst und Meinung ist ein Werteurteil. Diese Freiheit  sich ein eigenes Urteil über unsere äußere Welt zu fällen darf nie zur Disposition des hoheitlichen Gesetzgebers stehen. Im Baugesetz steht… weiterlesen »

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Stellungnahme des CDU-Faktion-Vorstandes in der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald zur „Flüchtlingsproblematik“

Christian Weller 20. Oktober 2015

Die CDU-Fraktion in der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beobachtet die seit Monaten sich verstärkende Problematik der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge mit Sorge. Dies gilt sowohl für das deutschland- und europaweite Problem des Umgangs mit Flüchtlingen (Aufnahme-, Weiterleitung und Abschiebung) als auch der für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald und den Landkreis Vorpommern-Greifswald daraus… weiterlesen »

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Axel Hochschild: Menschen sind doch keine Handelsware

Axel Hochschild 22. August 2015

Bundesinnenminister Thomas de Maiziére hat Mittwoch die neueste Prognose zu den erwarteten Asylanträgen vorgestellt. Dabei wurde die Prognose auf 800.000 für dieses Jahr angehoben. Da wir jedem helfen wollen, der unsere Hilfe braucht, weil er in seiner Heimat verfolgt wird und dessen Leben bedroht ist, müssen wir prüfen, was an der bisherigen Arbeitsweise im Asylsystem… weiterlesen »

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Eigeninitiativen keine Lösung! Gemeinsam für eine ordentliche Polizeipräsenz

Redaktion 21. November 2014

Mit Freude habe ich die Information vernommen, dass die SPD unseres Landkreises sich neu aufgestellt hat. Mit dem neuen Kreisvorsitzenden verbinde ich Kompetenz in Sachen Sicherheit in unserem Landkreis, insbesondere auf unserer wunderschönen Insel Usedom. Aus erster Hand weiß Herr Nabert, er ist Revierleiter im Ostseebad Heringsdorf und für die Belange der Sicherheit und Ordnung… weiterlesen »

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CDU: Polizeipräsenz in der Grenzregion muss verstärkt werden

Franz Küntzel 12. November 2014

Auf der letzten Sitzung des Kreistages am 11. November machten die Christdemokraten erneut Druck. Nachdem in den vergangenen Monaten und Jahren die Verbrechensdelikte in der Grenzregion zu Polen immer wieder stiegen, will man dass die Polizei im Landkreis so mit Personal und Sachmitteln ausgerüstet wird, dass die überdurchschnittlich hohe Eigentumskriminalität, insbesondere im grenznahen Raum effektiv… weiterlesen »

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Kleine Anleitung zum mietfreien Wohnen.

Redaktion 4. November 2014

Sie sind Student in Greifswald und wollen mietfrei wohnen? Kein Problem! Ziehen Sie einfach in ein leerstehendes Haus. Wie wäre es zum Beispiel mit der „Brinke 16/17“? Einige haben sich dort schon einquartiert. Die Kommunarden treffen Sie entweder in Bürgerschaftssitzungen, bei Mahnwachen oder direkt im besetzten Haus. Natürlich gibt es auch Wohnungsbesichtigungen. Sie wollen ja… weiterlesen »

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KuS-KuS oder Von einem der auszog, das Lachen zu verbieten.

Redaktion 16. Oktober 2014

Donnerstagabend in Greifswald: Der Sozialausschuss der Bürgerschaft tagt. Auf dem Programm steht unter anderem der „Kultur- und Sozialpass“, kurz KuS genannt. Der von allen Fraktionen mitgetragene Pass soll armen Familien die Teilhabe an den Kulturangeboten der Hansestadt ermöglichen. In der Diskussion wird schließlich von einer Teilnehmerin vorgeschlagen, den „Kinder-Mittags-Tisch“ aus Mitteln des Kultur- und Sozialpasses… weiterlesen »

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